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LSG Berlin, 15.01.1998 - L 3 U 117/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)
Kein UV-Schutz bei persönlicher Auseinandersetzung im Straßenverkehr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 27.03.1990 - 2 RU 36/89
Versicherungsschutz bei der Verfolgung privat-rechtlicher Schadensersatzansprüche …
Auszug aus LSG Berlin, 15.01.1998 - L 3 U 117/96
Hierbei handelte es sich um die Einschiebung eines zusätzlichen Weges (vgl. BSG, Urteil vom 27. März 1990 - 2 RU 36/89 -).Dagegen sind Maßnahmen des Versicherten, die zur Sicherung von Schadensersatzansprüchen aus einem Verkehrsunfall auf einem solchen Weg dienen, ebenso wie Maßnahmen zur Wiederherstellung der Betriebsfähigkeit eines Beförderungsmittels beim Zurücklegen des Weges von und zur versicherten Tätigkeit, dem privaten Bereich zuzurechnen (so BSG, Urteil vom 27. März 1990 - 2 RU 36/89 -).
- LSG Baden-Württemberg, 26.11.1980 - L 2 Ua 529/80
Auszug aus LSG Berlin, 15.01.1998 - L 3 U 117/96
Der versicherte Weg ist auf betriebliche Zwecke ausgerichtet; darunter könnte die Verfolgung von Personen, die gegen den Betrieb gerichtete Straftaten vorgenommen haben bzw. verdächtig sind, fallen (vgl. hierzu LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. November 1980 - L 2 Ua 529/80 - in HVBG Rundschreiben 29/81;… Lauterbach, Unfallversicherung, 3. Aufl., Anm. 50 zu § 548 RVO). - BSG, 02.07.1996 - 2 RU 16/95
Unterbrechung des Unfallversicherungsschutzes auf dem Weg zur Arbeitsstätte
Auszug aus LSG Berlin, 15.01.1998 - L 3 U 117/96
2. Juli 1996 - 2 RU 16/95 - m.w.N.). - BSG, 19.03.1991 - 2 RU 45/90
Unterbrechung des Versicherungsschutzes auf dem Weg nach und von dem Ort der …
Auszug aus LSG Berlin, 15.01.1998 - L 3 U 117/96
Zudem gilt bei nicht versicherten Abwegen der Grundsatz, daß erst mit dem Erreichen des Umkehrpunktes wieder der Versicherungsschutz eintritt (vgl. BSG, Urteil vom 19. März 1991 - 2 RU 45/90 -).
- LSG Bayern, 24.09.2020 - L 17 U 370/17
Nicht geringfügige Unterbrechung, Zurücklegen des Betriebsweges
Hinsichtlich der Beurteilung des Ursachenzusammenhangs bei Auseinandersetzungen im öffentlichen Straßenverkehr weise die Beklagte auf folgende einschlägige Urteile des BSG vom 27.03.1990 (2 RU 36/89) und 17.02.2009 (B 2 U 26/07 R) sowie auf die Urteile des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 26.09.2000 (L 15 U 152/99) und 29.09.2009 (L 15 U 298/08), des Landessozialgerichts Berlin vom 15.01.1998 (L 3 U 117/96) und des LSG vom 18.12.2007 (L 17 U 54/07) besonders hin.